Yasmins persönliches WahlABC

Seit Anfang September widmet  sich unsere Spitzenkandidation Yasmin Dragschitz auf ihrer Facebook-Seite jenen Themen, die sie im Wahlkampf begleiten: von A wie Absolute bis Z wie…

Dort postet sie auch Fotos, die im Laufe ihrer mittlerweile 20 Jahre dauernden politischen Tätigkeit – 15 davon im Eisenstädter Gemeinderat – entstanden sind.

Hier die Sammlung der Texte:

A wie ABSOLUTE

Ein Mandat fehlt noch! Ein Mandat, das die absolute Mehrheit der ÖVP in Eisenstadt Geschichte werden lässt. Ein Mandat, das die bisher allein regierende Partei dazu zwingen würde, sich Partner suchen zu müssen, sich zu öffnen und sich in die Karten schauen zu lassen. Das wäre tatsächlich ein Paradigmenwechsel in Eisenstadt! Darauf arbeite ich hin!

Nach 15 Jahren in der Gemeindepolitik weiß ich, was es bedeutet, immer wieder auch gegen geschlossene Türen zu rennen und sich mit Entscheidungen abfinden zu müssen, die meiner Meinung nach um einiges besser ausfallen hätten können, wie z.B. beim Bau eines Kinos oder diversen Siedlungsprojekten. Besser für die Stadt, besser für die Finanzen!

Absolute Mehrheiten à la Pröll oder Häupl sind schon lange nicht mehr zeitgemäß – das gilt auch für Eisenstadt! Nach dieser Wahl sollte das A für ALTERNATIVEN stehen und nicht mehr für „Absolute“.

B wie BürgerInnenbeteiligung

Bürger/innenbeteiligung ist im Moment ein Schlagwort, das sich fast alle Parteien auf ihre Fahnen heften. Für mich bedeutet es, interessierten Bürgern und Bürgerinnen attraktive Beteiligungsangebote zu machen. Gemeinsam mit internen und externen Fachleuten können dann vernünftige Beschlüsse zum Wohl der Stadt und nicht im Sinne EINER Partei oder Interessensgemeinschaft erarbeitet werden.

Bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes (STEP 2030) hat das sehr gut funktioniert. Mir ist wichtig, dass man nicht den Leuten nach dem Mund redet, sondern darauf hört, was die tatsächlichen Bedürfnisse vor Ort sind und gemeinsam Lösungen entwickelt. In diesem Zusammenhang halte ich das von der ÖVP vorgeschlagene Bürgerbudget von 100.000 Euro pro Jahr für einen guten Ansatz, den wir unterstützen und weiterentwickeln würden.

C wie Citybus

2016 war es soweit: Der erste Stadtbus drehte seine Runden – und mittlerweile wissen wir, dass er von den EisenstädterInnen auch sehr gut angenommen wird. Bereits 2002 haben die Grünen Eisenstadt den ersten – wie wir ihn damals nannten – Citybus fahren lassen. Wenn ich mich richtig erinnere, war das am Umwelttag. Leider gibt es keine Fotos mehr von dieser Aktion.

Seit damals begleitet mich das Thema Öffentlicher Verkehr in Eisenstadt als Grüne Gemeinderätin. In den dazwischenliegenden 14 Jahren hat es einige Anläufe gegeben, das Thema bei der Stadt-ÖVP durchzubringen, leider ohne Erfolg – bis es im Rahmen der Bürgergespräche zum STEP 2030 endlich klar war, dass das ein Wunsch ist, der auch aus der Bevölkerung kommt. Dann wurde schließlich mit der Planung begonnen. Und jetzt sieht man den Bus sogar auf den ÖVP-Wahlplakaten. Manchmal ist Politik halt das Bohren harter Bretter

D wie Diskussion

Diskussionen gehören in der Politik einfach dazu – ob mit dem eigenen Team, mit PolitikerInnen aus anderen Parteien oder mit Menschen auf der Straße. Diskussionen sind wichtig und sinnvoll, solange sie respektvoll sind und auf Augenhöhe stattfinden.

Ich habe manchmal ein Problem mit Diskussionen, die z.B. auf Facebook geführt werden. Sachverhalte werden oft (zu) emotional dargestellt, und es ist leichter einander falsch zu verstehen als wenn man ein Vier-Augen-Gespräch führen würde – obwohl auch das manchmal nicht einfach sein kann!

In den nächsten Wochen habe ich bei zahlreichen Veranstaltungen und bei unseren Wahlständen an den Wochenenden hoffentlich viel Gelegenheit mit Menschen ins Gespräch zu kommen und über ihre Anliegen sowie unsere Arbeit in Eisenstadt zu sprechen. Ich freue mich auf angeregte Diskussionen mit Ihnen!

E wie Ehrenamt

Was wäre eine Gemeinde oder eine Stadt ohne Vereine und ehrenamtlich tätige Menschen? Nur halb so lebenswert!

Als jemand, der bei den Grünen schon in den verschiedensten (unbezahlten) Bereichen tätig war, weiß ich, was es heißt, seine Freizeit für etwas zu opfern, das einem am Herzen liegt. Der eine oder die andere im Familien- oder Bekanntenkreis kann es vielleicht nicht verstehen, warum man jetzt schon wieder einen Abend bei Sitzungen verbringt oder warum man das Wochenende lieber bei einer Veranstaltung mithilft als gemütlich zuhause zu bleiben. Aber wenn man für etwas brennt, dann nimmt man das gerne in Kauf!

Jedes Jahr werden von der Stadtgemeinde zahlreiche Ehrenabzeichen, Ehrennadeln und sonstige Auszeichnungen verliehen – und das zu Recht! Ehrenamtliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen – sei es bei der Feuerwehr, bei Sportvereinen oder anderen Institutionen – tragen wesentlich zu unser aller Lebensqualität bei! Das wissen auch wir Grüne sehr zu schätzen.

F wie Finanzen

Wir Grüne haben in den letzten Jahren mehrheitlich den diversen Budgetvoranschlägen, Nachtragsvoranschlägen und Rechnungsabschlüssen zugestimmt. Heuer war das leider nicht möglich. Unserer Meinung nach wird im Wahljahr 2017 der finanzielle Bogen der Gemeinde einfach überspannt. Ja, einige der Projekte, die heuer umgesetzt werden, sind wichtig und nachhaltig, andere dagegen reine Prestigeprojekte oder einfach nur Wahlzuckerl.

Abgesehen davon ist das Geld, das wir ausgeben, Steuergeld. Deshalb sollten die Beschlüsse, die zu diesen Ausgaben führen, auch in einem gemeinsamen Entscheidungsprozess und nicht im Alleingang getroffen werden.

Die finanziellen Mittel der Gemeinde sind begrenzt. Umso wichtiger ist es, damit wirtschaftlich, sparsam und zweckmäßig umzugehen, um auch in Zukunft notwendige und innovative Projekte zu ermöglichen.

G wie Genossenschaften

Eisenstadt boomt! Der Zuzug ist ungebrochen, die Einwohnerzahl steigt stetig an. Der Grund in Eisenstadt wird immer teurer, und um den Wohnbedarf in der Landeshauptstadt relativ kostengünstig decken zu können, brauchen wir natürlich auch die Siedlungsgenossenschaften, die Reihenhäuser und Genossenschaftswohnungen anbieten.

Dennoch haben sich in den letzten Jahren auch die Schattenseiten dieses Baubooms gezeigt: lieblose Wohnhausanlagen, die dicht aneinandergereiht werden; fehlende Grün- und Freiflächen; ganze Straßenzüge voller gleich aussehender Bauten. Das Beispiel Kirchäcker (Feldstraße) ist in diesem Zusammenhang abschreckend. Schade, denn die Lage dort ist einzigartig!

Wir plädieren für einen ausgewogenen Mix zwischen Privat- und Genossenschaftsbauten. Die politisch Verantwortlichen in der Stadtgemeinde müssen mehr auf die Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen, die zu Recht eine hohe Aufenthalts- und Lebensqualität in Wohngebieten verlangt, als auf die Vorgaben der Siedlungsgenossenschaften.

H wie Haydn

Joseph Haydn, der wohl berühmteste Eisenstädter, nimmt in unserer Stadt einen großen Raum an. Sogar ein eigenes Denkmal wird ihm jetzt gebaut. Aber neben dem großen Haydn ist noch Platz für mehr. Die Nova Jazz and Blues Night sowie das Lovely Days Festival im Schlosspark sind ja mittlerweile absolute Highlights, aber wie schaut es aus mit weiteren alternativen Kunst-, Musik- und Kulturprojekten abseits von Haydn & Co?

Ja, es gibt engagierte Künstler und Künstlerinnen in Eisenstadt, die in Eigeninitiative die Kulturszene beleben. Aber auch als Stadt kann man hier Initiative zeigen und zum Beispiel junge Künstler und Künstlerinnen aus Eisenstadt und Umgebung konkret fördern, z.B. indem man ihnen den E-Cube auch einmal gratis zur Verfügung stellt.

Kunst im öffentlichen Raum kann zum Beispiel ein Straßen-Theater-Festival für Jung und Alt sein. Dafür ist gerade der Ober/ Unterberg mit seinen vielen Plätzen und Nischen geeignet. Wenn sich dieses Festival etabliert, ist es vielleicht wieder wie dereinst, als Tausende von PilgerInnen auf den Oberberg kamen und für gute Geschäfte sorgten!

I wie Innenstadt

Ein anderes Thema, das mich schon seit meinem Einzug in den Gemeinderat im Jahr 2002 beschäftigt, ist die Belebung der Innenstadt. Alle Parteien sind sich darüber einig, dass uns das ein wichtiges Anliegen ist, aber leerstehende Geschäfte und eine – leider zu oft – fast menschenleere Fußgängerzone sind immer noch auf der Tagesordnung. Und das trotz der Tatsache, dass das Engagement von Seiten der Geschäftstreibenden hoch ist und wir auch ein hochmotiviertes Stadtmarketing-Team haben, das sehr gute Arbeit leistet.

Dem neuen Innenstadt-Pakt stehe ich allerdings sehr skeptisch gegenüber. Am Anfang waren wir noch in die Planung, die gemeinsam mit der Firma CIMA erfolgte, eingebunden und haben unsere Ideen eingebracht. Das, was jetzt letztendlich in den Medien vorgestellt wurde, ist der Minimalkonsens aller uns vorgestellten Möglichkeiten. Ob das für eine erfolgreiche Belebung reichen wird? Ich würde es mir wünschen, muss aber noch überzeugt werden.

Ich persönlich gehe sehr gerne auf der Fußgängerzone flanieren – nicht nur heute am 8. September, wenn die Geschäftsleute wieder zum Herbstshopping einladen. Auch an anderen Tagen erledige ich hier meine Einkäufe, trinke meinen Kaffee in einem der zahlreichen Kaffeehäuser oder genieße einfach nur die Stimmung.

J wie Jugend

Eisenstadt hat eine hohe Lebensqualität, vor allem für Familien mit Kindern. Sobald Kinder aber zu Jugendlichen werden, ist es schon schwieriger, seinen Platz in der Stadt zu finden.

Ja, es gibt viele Sportangebote, wie z.B. den neu gestalteten „Generationenspielplatz“ mit Outdoor-Fitnessgeräten, und der Schlosspark ist auch schön – wenn das Wetter passt. Aber welche Angebote gibt es bei Schlechtwetter bzw. an einem Ort, an dem man als Jugendlicher nichts konsumieren muss? Da wird es dann schon schwieriger.

Deshalb setzen wir Grüne uns für eine Neuausrichtung des E-Cube ein, der eigentlich als JugendKULTURzentrum angedacht war, sowie für die Errichtung eines Offenen Hauses für Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren. Uns ist es in beiden Fällen wichtig, dass Jugendliche Rahmenbedingungen vorfinden, um sich selbst in die Programmgestaltung einzubringen und damit ihre Stärken und Talente entfalten. Das kann die Stadtgemeinde tatkräftig unterstützen.

Heute, am 9. September findet übrigens die Präsentation der Ergebnisse der 6. Jugendkulturtage, die 2012 von den Grünen mitinitiiert und als schwarz-grünes Projekt erfolgreich umgesetzt wurden, statt (siehe u.a.: https://www.tips.at/…/279251-jugendkulturtage-heuer-erstmal…).

 

K wie kritisch und konstruktiv

Zu diesem Buchstaben würde mir so vieles einfallen: Klimaschutz, Kontrolle, Kultur, … Ich habe mich aber für „kritisch und konstruktiv“ entschieden, denn ich denke, dass das die Art und Weise, wie wir Grünen uns hier in Eisenstadt einbringen, am besten beschreibt.

Abläufe und Projekte immer wieder KRITISCH zu hinterfragen, gehört für mich einfach dazu, wenn man eine Gemeinde weiterentwickeln möchte. Man muss den Finger auf die Wunden legen dürfen, auch wenn es manchmal weh tut. Und dann sucht man gemeinsam nach Lösungen. Sich KONSTRUKTIV in einen Prozess einzubringen ist das Gegenteil von ständiger Kritik und der Absicht andere niederzumachen. Wir haben in der Vergangenheit bewiesen, dass wir in Sachfragen bereit zu konstruktiver Zusammenarbeit sind, und zwar über Parteigrenzen hinweg. Und das werde ich auch in Zukunft so halten – ob im Gemeinderat oder als Bürgermeisterin.

 

L wie Lebensqualität

Eisenstadt hat eine hohe Lebensqualität wie diverse Rankings bereits gezeigt haben. Ich denke, das liegt daran, dass die Bewohner/innen es schätzen, dass sie in einer Stadt leben, in der es einerseits eine gut ausgebaute städtische Infrastruktur (Ärzte, Schulen, Arbeitsplätze, …) gibt, die aber andererseits überschaubar ist und sich ihren „ländlichen“ Charme bewahrt hat.

Wenn man von guten Lebensbedingungen spricht, darf man nicht auf das Thema Stadtplanung vergessen, denn eine intelligente Stadtplanung ermöglicht Lebensqualität. Wir brauchen eine vernünftige Siedlungspolitik mit mehr Weitblick: neue Infrastrukturprojekte müssen sorgfältig und vorausschauend geplant werden, sonst wird daraus ein Fleckerlteppich, der ständig repariert werden muss. Das sieht man u.a. an zahlreichen Wohnprojekten in Eisenstadt, wo Städtebau und Verkehrsplanung nicht Hand in Hand gingen.

Wenn neue Grätzel entstehen, ist es wichtig, darauf zu schauen, dass sich die Bewohner/innen wohl fühlen. Das bedeutet die Schaffung von Grün- und Spielflächen oder es zu ermöglichen, dass Gebäude auch multifunktional – z.B. für Kaffeehäuser, Arztpraxen oder Coworking Spaces – genützt werden können. Auch die sinnvolle Nutzung und Gestaltung bestehender und neu entstehender öffentlicher Räume ist ein großes Thema ganz nach unserem Motto „Gutes bewahren und Neues gestalten“.

M wie Mobilität

Mobil sind wir jeden Tag – ob mit dem Auto, dem Bus oder der Bahn auf dem Weg in die Arbeit oder zu Fuß durch die Stadt. Alltagstaugliche Mobilität, wie wir Grüne sie uns vorstellen, bedeutet die sichere und gleichberechtigte Fortbewegung aller Verkehrsteilnehmer/innen im öffentlichen Raum. Wir setzen uns ein für den Ausbau des Stadtbussystems sowie des Radwegenetzes. Intelligente Verkehrslösungen reduzieren den Autoverkehr und damit die Staubildung. Unser Ziel ist es, den Eisenstädter/innen die hier leben und arbeiten, den Umstieg vom Auto auf ein anderes Verkehrsmittel zu ermöglichen. Dasselbe gilt auch für die Einpendler/innen aus den Umlandgemeinden.

Viele Eisenstädter/innen pendeln tagtäglich nach Wien und wünschen sich daher eine Direktverbindung, die einen unter einer Stunde nach Wien bringt. Das ist sicher möglich. Was nicht möglich ist, ist eine Fahrtzeit von 35 Minuten mit der Bahn. Die SPÖ Eisenstadt betreibt hier auf unseriöse Art und Weise Wahlwerbung und bleibt auch die Antwort darauf schuldig, wie das gehen soll. Jeder, der sich mit dieser Thematik beschäftigt, weiß, dass es neben der Schleife Wulkaprodersdorf auch eine Schleife Ebenfurth brauchen würde, die aber in weiter Ferne liegt. Und selbst dann sind 35 Minuten noch immer nicht machbar. Auch wenn Wahlkampf ist: Bleiben wir bei den Tatsachen!

N wie Neinsager

Gerade uns Grünen wird ja immer wieder nachgesagt, wir wären „immer nur dagegen“. Ich für meinen Teil behaupte: das ist nicht so! Gerade bei wichtigen Entscheidungen in Eisenstadt haben wir – oft als einzige Oppositionspartei – auch immer wieder Ja gesagt, sei es nun bei unserem Ja zu zahlreichen Budgetvoranschlägen in den letzten Jahren oder zum Bau des E-Cubes.

Nein sagen ist aber auch gar nicht so einfach wie man vielleicht glauben mag. Nimmt man es in Kauf, es sich z.B. mit einem Verein zu verscherzen, weil man die Förderung für zu hoch erachtet, oder dagegenzustimmen weil wichtige Informationen als Entscheidungsgrundlage fehlen? Oder sagt man einfach Ja, weil es so viel einfacher wäre und man danach noch immer „everybody’s darling“ ist? Der Kinobau ist auch ein gutes Beispiel. Muss man jede Entscheidung mittragen, auch wenn man sieht, dass es Mängel gibt und es zu Problemen kommen wird. Ich sage Nein!

Es gibt ein englisches Sprichwort, das für mich die Situation von Politiker/innen sehr treffend beschreibt: „If you can’t stand the heat, get out of the kitchen.“ Übersetzt heißt das soviel wie: Wenn man den Druck nicht aushält, sollte man sich einen anderen Job suchen. Bei uns gibt es kein Nein aus Prinzip, aber genauso wenig ein Ja aus Bequemlichkeit. Wir machen uns unsere Entscheidungen nicht leicht und entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen.

O wie Opposition

Ich bin seit 15 Jahren Oppositionspolitikerin im Eisenstädter Gemeinderat. Wenn man auf der Oppositionsbank sitzt, schaut das Leben als Gemeindepolitikerin ein bisschen anders aus als wenn man der Mehrheitspartei angehört. So mancher ÖVP-Gemeinderat in Eisenstadt kann es sich ja gar nicht vorstellen, wie das ist, wenn man schon vor Gemeinderatssitzungen aus der Zeitung erfährt wie die Abstimmungen ausgehen werden. Oder wenn das Amtsblatt der Stadtgemeinde eher nach Bürgermeister-Fotoalbum ausschaut als nach seriösem Infoblatt. Oder wenn man zuschauen muss, wie Projekte, die Potential haben, aber eigentlich noch im Entwicklungsstadium und damit unausgegoren sind, plötzlich in der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Gerade in Wahlkampfzeiten ist das besonders interessant. Die 4. Linie des Stadtbusses wird zwar erst mit dem Fahrplanwechsel 2018/19 eingeführt, aber die Pressekonferenz dazu fand schon im Juni statt. Ein weiteres Beispiel ist das Oberberg-Projekt. Nach monatelanger Verzögerung durch das Land entschließt sich die Stadt, sprich der Herr Bürgermeister, endlich selbst Geld in die Hand zu nehmen. Nachdem die Idee zum Oberberg-Popupcafé (jetzt Grätzltreff genannt) von den Grünen kam und das Konzept schon ausgearbeitet war, wird das Projekt nun aber vom Rathaus nur halbherzig umgesetzt. Durchaus interessante Workshops werden wegen mangelnder Bewerbung kaum besucht, das laufende Programm mit regelmäßigen Öffnungszeiten und die vereinbarten Workshops für GründerInnen lassen trotz häufiger Urgenz von unserer Seite auf sich warten. Da kann man als Oppositionspartei im Wahljahr nur machtlos zuschauen und hoffen, dass dieser Zustand bald ein Ende hat.

P wie Präsenz

In Wahlkampfzeiten scheinen Politiker/innen omnipräsent zu sein: sie lachen einen von Plakatwänden an, man findet Aussendungen in den Briefkästen und manchmal stehen sie sogar vor der eigenen Haustür.

Wahlplakate sind so eine Sache: einerseits heißt es, sie wären Geldverschwendung und man könnte sie sich eigentlich sparen, denn sie haben sowieso keinen Effekt. Andererseits sollte man die Wirkung visueller Botschaften nicht unterschätzen. Gerade kleine Parteien, die weder das Geld für Inserate noch für monatliche Parteizeitungen haben, können so ihre Wahrnehmbarkeit erhöhen.

Präsenz zu zeigen ist wichtig – ja, aber es ist auch schwierig. Presseaussendungen werden nur zum Teil wiedergegeben, und Aussagen werden manchmal in einen Kontext gestellt, der nur die halbe Wahrheit wiedergibt. Zeitungen wie die Grünen Nachrichten, die sie übrigens diese Woche in ihren Briefkästen haben sollten, sind kostspielig und nicht so aktuell wie z.B. eigene Homepages oder Social Media Plattformen wie Facebook. Natürlich müssen auch diese betreut werden und ich möchte mich an dieser Stelle bei meiner Gemeinderatskollegin Anja Haider-Wallner herzlich bedanken, die unsere Website und die Facebookseite der Grünen Eisenstadt betreut.

Wenn Sie also wissen wollen, welche Themen uns in Eisenstadt bewegen bzw. die wir in Eisenstadt bewegen wollen, besuchen sie uns auf www.gruene-eisenstadt.at oder auf www.facebook.com/GrueneEisenstadt. Oder Sie kommen zu einem unserer Wahl-Infostände: am Freitag Nachmittag im EZE oder am Samstag Vormittag in der Fußgängerzone.

Q wie Qualifikation

Ich behaupte einmal: Nur weil man ein Parteibuch hat, heißt das nicht, dass man auch die richtige Qualifikation für einen Posten oder eine Aufgabe hat. Aber: Nur weil man ein Parteibuch hat, sollte man nicht von einem Bewerbungsverfahren ausgeschlossen werden, so wie es die eine oder andere Partei fordert. Wichtig ist nur, dass die Auswahlverfahren fair und transparent ablaufen und jede/r die gleiche Chance hat. Am Ende muss aber diejenige Person zum Zug kommen, die für diesen Job am besten geeignet ist – unabhängig von ihrer parteipolitischen Zugehörigkeit.

Leider ist das in der Realität oft nicht der Fall, was dazu führt, dass zu viele Ja-Sager/innen und Systemerhalter/innen dazu beitragen, dass sich eine Organisation nicht weiterentwickeln kann. Das ist für mich die schlimmste Auswirkung von Parteibuch- und Freunderlwirtschaft.

Aber so muss es nicht sein. Mein Dank gilt den vielen, vielen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadtgemeinde, die uns in den letzten Jahren immer wieder freundlich, unkompliziert und unparteiisch Auskunft gegeben und unsere Anliegen sachlich-kompetent behandelt haben. Danke!

R wie Radfahren

Die meisten meiner Wege in der Stadt erledige ich zu Fuß. Für mich persönlich ist das Rad eher ein Freizeitgegenstand als ein Fortbewegungsmittel für den Alltagsverkehr. Vielen anderen geht es auch so, aber nicht, weil der Weg in die Arbeit so kurz ist wie das bei mir der Fall ist, sondern weil das Radwegenetz nicht so alltagtauglich ist, dass das Rad eine tatsächliche Alternative zum Auto darstellt.

Gerade in Eisenstadt gibt es einen hohen Anteil an Bürgern und Bürgerinnen, die sowohl in Eisenstadt wohnen als auch arbeiten. Durch den Stadtbus und ein gut ausgebautes Radwegenetz sollte es möglich sein, den derzeit sehr hohen Autofahreranteil in dieser Bevölkerungsgruppe zu senken. Der Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel entlastet den innerstädtischen Verkehr und reduziert die Bildung von Staus und Feinstaub.

Durch gut durchdachte Fahrradwege könnte man Wege verkürzen, z.B. durch sinnvolle Öffnungen von Einbahnen für Radfahrer/innen. Auch die Rad-Infrastruktur in Eisenstadt ist ausbaufähig. Wir brauchen weitere überdachte und gut sichtbare Fahrradabstellplätze, die auch für E-Bikes geeignet sind. Übrigens gibt es seit 2011 auf Initiative der Grünen Eisenstadt eine Förderung für E-Bikes. Das Formular dazu finden Sie hier.

S wie Stadtentwicklung

In den Jahren im Gemeinderat ist das Thema Stadtplanung bzw. -entwicklung zu meinem persönlichen Lieblingsthema geworden – vielleicht deshalb, weil es so viele Aspekte umfasst bzw. umfassen könnte: die Planung und Gestaltung von Siedlungsgebieten ebenso wie die Verkehrsplanung oder die Entwicklung eines (leider noch nicht vorhandenen) Infrastrukturkonzepts für Kindergärten, Spielplätze, Arztpraxen, Nahversorger, etc.

Was mir in diesem Bereich immer gefehlt hat, ist ein Konzept, das kurz-, mittel- und langfristige Bauvorhaben auflistet: Sanierungen bestehender Gebäude und Anlagen, geplante Kindergärten oder Altersheime und ihre Standorte, und so weiter. So ein Plan macht Sinn, um einerseits einen Überblick über die anfallenden Kosten der nächsten Jahre (inkl. Erhaltungskosten) zu erhalten und andererseits Prioritäten bei Bauprojekten setzen zu können.

Das hört sich jetzt alles vielleicht ein bisschen sperrig an, aber letztendlich ist vorausschauende Stadtplanung die Grundlage für eine gute Lebensqualität und ein lebenswertes Eisenstadt – und damit eines der wichtigsten Themen auf Gemeindeebene.

ST wie Stadtsenat

Diese Buchstabenkombination bietet sich für mein WahlABC einfach an, denn eines unserer Wahlziele ist der Einzug in den Stadtsenat.

Der Stadtsenat besteht aus dem Bürgermeister, dem ersten und zweiten Vizebürgermeister und den übrigen Stadtsenatsmitgliedern. Insgesamt gibt es 7 Mitglieder, der Bürgermeister ist laut Stadtrecht nicht stimmberechtigt. Die ÖVP hat auch dort die Mehrheit. Wer mehr über den Wirkungsbereich des Stadtsenats erfahren möchte, empfehle ich einen Blick in das Eisenstädter Stadtrecht.

Derzeit haben wir 3 Gemeinderatsmandate, d.h. wir sind zwar im Gemeinderat vertreten, aber nicht im Stadtsenat. Dort werden wichtige Entscheidungen für die Stadtgemeinde getroffen, die oft gar nicht im Gemeinderat behandelt werden. Derzeit sind nur ÖVP und SPÖ im Stadtsenat vertreten, aber mit einem 4. Mandat wären wir (mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit) dabei und könnten uns auch dort schon kritisch und konstruktiv einbringen. Mit Ihrer Stimme ist das möglich!

T wie Transparenz

Transparenz ist für mich ein Schlüsselwort. Es ist wichtig, dass nicht nur Ergebnisse kommuniziert werden, sondern auch transparent gemacht wird, WIE Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen werden und VON WEM. Ich habe oft den Eindruck, dass einige Menschen den Einflussbereich eines Gemeinderates/-rätin – vor allem wenn er/sie einer Minderheitsfraktion angehört – überschätzen. Nicht alle Entscheidungen, die in der Gemeinde gefällt werden, finden im Gemeinderat statt. Und so wird man als Gemeinderat/-rätin oft vor vollendete Tatsachen gestellt, wie z.B. bei den Rodungen in der Johann Sebastian Bach-Gasse oder auch bei manchen Förderungen, die z.B. im Stadtsenat (siehe #YasminsWahlABC – ST) beschlossen werden

Transparenz ist umso wichtiger, wenn man den Verdacht der Freunderlwirtschaft vermeiden will. Ich persönlich habe den Vorteil, dass ich niemandem gegenüber verpflichtet bin, weder einzelnen Interessensgruppen noch dem Wirtschaftsbund. Ich bin in einem Verein tätig, dem Wanderkino Eisenstadt – übrigens gemeinsam mit ÖVP-Gemeinderätin Andrea Zänglein -, der keinerlei Subventionen von der Stadtgemeinde erhält.

Größtmögliche Objektivität in Sachen Vergaben und Personalentscheidungen ist ein wichtiger Aspekt von Transparenz – egal ob als Gemeinderätin, im Stadtsenat oder als Bürgermeisterin. Es ist mir ein Anliegen, dass Entscheidungen in diesen und anderen die Stadt betreffenden Bereichen keinen bitteren Nachgeschmack hinterlassen oder Anlass zu Spekulation geben.

U wie Umweltschutz

Der Umweltschutz ist eigentlich eine Querschnittsmaterie – zumindest bei uns Grünen. Vielen Themen, die uns bewegen, liegt der Schutz unserer natürlichen Umwelt (und des Menschen) zugrunde. Im Bereich Mobilität ist es wahrscheinlich am offensichtlichsten: weniger Individualverkehr = weniger Stau = weniger Abgase und Feinstaub = weniger Belastung für Mensch und Umwelt.

Aber auch intelligente Stadtplanung kann zur Ressourcenschonung beitragen, indem man z.B. entscheidet, wie viel Fläche wo verbaut wird oder wie viel Grünraum wir zulassen. Gerade in diesem Zusammenhang gewinnt die Problematik der Bodenversiegelung an Bedeutung. Bei Bauprojekten spielt die Tatsache, dass durch die Bebauung immer größerer Flächen der Wasserhaushalt negativ beeinflusst wird, eine große Rolle. Das Oberflächenwasser kann nicht versickern und führt im schlimmsten Fall zur Gefahr von Hochwasser. Bodenversiegelungen, v.a. in Form von Asphalt, tragen auch zur Erwärmung von Städten bei. Gerade in Zeiten des Klimawandels ist es Aufgabe der Stadt, hier vorbeugende und zum Teil auch rückbildende Maßnahmen zu setzen.

Übrigens: Eisenstadt ist Klimaschutzgemeinde. Hätten Sie das bemerkt?

V wie Vergaben

Vergaben sind eine wirklich heikle Angelegenheit und können einem als Gemeinderätin das Leben ganz schön schwer machen. Manche Aufträge dürfen direkt vergeben werden, andere wieder in einem sogenannten offenen Verfahren, und so weiter. Umso wichtiger ist es, kompetente Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Rathaus zu haben, die Erfahrung mit dieser Thematik haben.

Gerade bei Vergaben wird ja oft der Verdacht von Absprachen bzw. Freunderlwirtschaft geäußert. Das zu beweisen ist aber nicht so einfach. Meiner Erfahrung nach beginnt die Bevorzugung oft schon vor der tatsächlichen Ausschreibung, indem man nämlich diejenigen Vergabekriterien festlegt, die einem bestimmten Bieter bereits in die Hände spielen. Die Vergabe ist dann auch rechtlich korrekt. Das ist so ähnlich wie bei Personalausschreibungen. Wer kennt das nicht, dass man sich um einen Job bewirbt, der zwar ausgeschrieben wurde, aber es eigentlich ganz klar ist, wer hier zum Zug kommen wird?

Die wahren Entscheidungen werden schon im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung getroffen. Kontrolle und Transparenz sind deshalb gerade im Bereich der Vergaben und Ausschreibungen ausgesprochen wichtig. Und das ist der Job von Oppositionsparteien!

W wie Wahlversprechen

Unsere Wahlziele sind klar: Wir wollen die absolute Mehrheit der ÖVP im Gemeinderat beenden und das geht nur, wenn die anderen Parteien – also auch wir – stärker werden. Mehr Grün bedeutet eine Stimme für ein Mehr an intelligenter Stadtplanung, alltagstauglicher Mobilität und Lebensqualität in Eisenstadt. Es bedeutet auch ein Mehr an Transparenz und Bürger/innenbeteiligung.

Wir können Ihnen aber nicht versprechen, dass unsere Vorstellungen tatsächlich Realität werden. Wir haben (derzeit) 3 von 29 Mandaten, und wir können Ihnen nur versprechen, dass wir unsere Ideen, unser Engagement und unsere Energie bei jeder einzelnen Sitzung, an der wir teilnehmen, einbringen, um diese Vorstellungen voranzutreiben. Und wir haben auf diese Art und Weise schon in vielen Bereichen unsere Handschrift hinterlassen, ganz nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“.

Was ich Ihnen auch versprechen kann, ist, dass die Grünen in Eisenstadt eine respektvolle Zusammenarbeit mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien suchen und dass wir uns auch weiterhin darum bemühen, Sachpolitik über Parteipolitik zu stellen. So geht Politik!

 

X wie „Kreuzerl“

Nächsten Sonntag ist Wahltag. Falls Sie nicht schon den vorgezogenen Wahltag oder die Briefkartenwahl genutzt haben, haben Sie in einer Woche die Möglichkeit, mit ihrem „x“ dazu beizutragen, frischen Wind in die Eisenstädter Gemeindepolitik zu bringen. Sie können aber nicht nur ein Kreuzerl vergeben, sondern gleich mehrere.

Zum einen wählen Sie den Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin. Die Bürgermeisterwahl ist eine PERSÖNLICHKEITSWAHL und Sie können diejenige Person wählen, die Sie persönlich für am geeignetsten für dieses Amt halten – unabhängig von der Partei, der Sie Ihre Stimme geben wollen.

Zum anderen gibt es den amtlichen Stimmzettel, auf dem Sie eine Partei wählen. Darüber hinaus können Sie BIS ZU 3 Vorzugsstimmen vergeben, Sie müssen aber nicht. Sie können auch nur eine Vorzugsstimme vergeben, oder gar keine. Wichtig ist: Die Vorzugsstimmen können nur an Kandidat/innen der Partei vergeben werden, die Sie gewählt haben. Wenn Sie eine Partei wählen und einem Kandidaten einer anderen Partei eine Stimme geben, ist die Parteistimme gültig, die Vorzugsstimme wird nicht gezählt. Wenn Sie versehentlich 4 Vorzugsstimmen abgeben, ist auch weiterhin die Parteistimme gültig, die Vorzugsstimmen werden nicht gezählt.

Jede/r freut sich über Vorzugsstimmen, auch die 31 Personen, die auf der Liste der Grünen Eisenstadt stehen!

Y wie Yes, we can

Natürlich könnte ich auch meinen Vornamen nehmen, aber es ist schwierig, einen Text über sich selbst zu schreiben, und als Englischlehrerin sei es mir erlaubt, auf diese Sprache auszuweichen 😉.

Ich bin ein Fan von diesem Zugang zu Politik – positiv, optimistisch und das Gemeinsame in den Vordergrund stellend. Ich bin überzeugt davon, dass man gemeinsam mehr erreichen kann, v.a. wenn man positiv an eine Sache, z.B. ein Projekt oder ein Problem, herangeht. In Eisenstadt geht es darum, das Wachstum in die richtigen Bahnen zu lenken. Wir entwickeln uns von einer charmanten Kleinstadt zu etwas Neuem. Um die hohe Lebensqualität weiterhin aufrecht zu erhalten, braucht es Mut und Offenheit für neue Ideen.

Eisenstadt hat Potential und ich weiß aus zahlreichen Gesprächen, dass es viele Menschen in unserer Stadt gibt, die bereit sind neue Wege zu gehen und sinnvolle Ideen für und in Eisenstadt zu entwickeln. Diese Entwicklungen voranzutreiben würde ich auch als meine Aufgabe als Bürgermeisterin sehen. Also ja: Yes, we can!

Z wie Zusammenarbeit

Am Ende meines WahlABCs und damit auch am Ende dieser Gemeinderatsperiode möchte ich mich bei einigen Leuten für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Zuallererst bei meinen beiden Gemeinderatskolleginnen Regina Petrik und Anja Haider-Wallner: Wir haben in den letzten Jahren viel Zeit miteinander verbracht, um gemeinsam Gemeinderatsunterlagen zu besprechen, Projekte auszuarbeiten und Entscheidungen zu diskutieren. Ich konnte mich immer auf euch verlassen, und es war eine wirklich schöne Zeit und ein angenehmes Arbeitsklima. Wenn wir unser Wahlziel – das 4. Mandat – erreichen, werden wir zu viert – Anja Haider-Wallner, Peter Ötvös, Edith Madlberger-Schmidt und ich – für die Grünen im Gemeinderat sein und gemeinsam daran arbeiten, dass aus „Dein Eisenstadt kann mehr“ Realität wird.

Bedanken möchte ich mich auch bei den Mitgliedern der Grünen Eisenstadt, die sich so engagiert in die Planung unseres Wahlkampfs eingebracht haben. Und nicht nur das: auch Plakate aufstellen, Wahlplakate ankleistern und Macarons backen gehört zum Jobprofil 😉

Zum Abschluss möchte ich noch einmal betonen, was aufmerksame WahlABC-Leser/innen schon wissen: Die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg ist uns ein großes Anliegen. Uns geht es um die Anliegen der Bevölkerung und um die Lebensqualität in unserer Stadt. Parteipolitisches Hick-Hack ist nicht unser Anliegen und wenn alle unsere Wahlziele in Erfüllung gehen, wird Zusammenarbeit im Gemeinderat notwendiger sein denn je. Endlich!

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