Persönlicher Beitrag von Gemeinderätin Anja Haider-Wallner:
Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung haben Siegfried Mörz und ich für Die Grünen Eisenstadt dem Budget für 2022 zugestimmt. Nach eingehender Prüfung und externer Beratung sind wir zu dem Schluss gekommen, dass vieles dafür spricht. Einerseits harte Fakten:
📍 Der Schuldenstand der Stadt sinkt weiter
📍 Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt
📍 Es wird kein weiteres Vermögen der Stadt verkauft
Und ganz ehrlich, die Lebensqualität in Eisenstadt ist hoch und es wird viel investiert. Ja, es könnte immer
💚 schneller gehen
💚 es könnte immer mehr sein
💚es könnte noch grüner sein….
und natürlich macht die ÖVP mit einer absoluten Mehrheit, letztendlich was sie will. Das hat Machtkumulation so an sich. Wir treiben grüne Themen voran, wir achten darauf, dass das nicht nur Anfärbelung ist, sondern sich nachhaltig etwas ändert. Da schätzen wir, dass der Bürgermeister und sein Team zu Gesprächen bereit und offen für Inputs sind. So wird neben dem weiteren Ausbau der Radwege 🚲 (Lückenschluss und Sicherheit sind uns wichtig) nun erstmals eine Klima-Taskforce eingerichtet, die die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit auf Verwaltungsseite besser verankert. Projekte wie ein Pilotprojekt zur Fassadenbegrünung, Baumpflanzungen 🌳dort, wo es besonders heiß ist und vieles mehr, damit Eisenstadt klimafitter und noch lebenswerter wird, sollen damit vorangetrieben werden.
Man könnte natürlich in einem Wahljahr (ja, im Herbst 2022 wird wieder ein neuer Gemeinderat gewählt) aus politischem Kalkül gegen das Budget stimmen. Wir hätten sicher Gründe dafür finden können. Wir haben uns dafür entschieden, Verantwortung zu übernehmen und weiterhin kritisch und konstruktiv als kleinste Opositionspartei wirksam zu sein.
Da gehört auch dazu, dass man manchmal einfach drüber steht, wenn Dinge unfair laufen. Ja, natürlich ist es ärgerlich, wenn man die Geschichte des Stadtbusses kennt… Den haben die Grünen 20 Jahre lang vorangetrieben und sogar auf eigene Kosten mal einen Bus durch Eisenstadt fahren lassen. Von der ÖVP wurde er über lange Zeit verhindert, man soll sich auch lustig über die GRÜNEN und ihre verrücken Ideen gemacht haben. Heute feiert der Bürgermeister den Erfolg alleine, und wir freuen uns trotzdem darüber, dass der Bus so gut angenommen wird. Auch da Thema Jugendzentrum/ Jugend-Treff haben wir seit 2018 immer wieder erfolglos versucht, in Verhandlungen einzubringen. 2022 kommt es und zwar mitten in der Stadt! Statt beleidigt auf den Bürgermeister zu zeigen, freuen wir uns, dass es endlich einen Ort geben wird, wo die Jugend sich ungezwungen und im Warmen treffen kann. Ob es wirklich so sinnvoll und wirksam umgesetzt wird, wie wir damals in Gesprächen mit Expert:innen erarbeitet haben, wird man dann sehen.
Aber ja, bei der nächsten Wahl darf sich jede und jeder, die/ der zwischen grün und schwarz schwankt die Frage stellen, was für Eisenstadt besser ist! Es ist gut, dass die ÖVP trotz absoluter Mehrheit offen ist, die Opposition da und dort aktiv einzuladen. Aber da geht noch mehr…. wenn die Absolute fällt, tun sich sicher noch viele weitere Möglichkeiten auf!
Ich führe gerade 30 minütige Mini-Interviews mit interessierten Eisenstädterinnen und Eisenstädtern (natürlich vertraulich) um gut hinzuhören und zu lernen. Wenn Du uns Feedback geben willst und deine Sicht und Ideen für Eisenstadt teilen möchtest, freu ich mich über eine Nachricht.